Nutzungsbedingungen
1. ALLGEMEINE INFORMATIONEN
Die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden als „Allgemeine Bedingungen“ bezeichnet) regeln die Nutzung der offiziellen Website des Consorzio del Formaggio Parmigiano-Reggiano (im Folgenden die „Website“), auf die man über die Hauptadresse www.parmigiano-reggiano.com/it oder über die URL www.parmigiano-reggiano.it, www.parmigianoreggiano.it sowie über mögliche andere Adressen gelangt, die den direkten Zugang zu Abschnitten oder Seiten der Website ermöglichen.
Die vorliegende Website ist Eigentum des Consorzio del Formaggio Parmigiano-Reggiano mit Geschäftssitz in der Via Kennedy 18, 42124 Reggio Emilia, USt-IdNr und Steuernr. 00621790351, Handelsregister Reggio Emilia Nr. 00621790351, Wirtschafts- und Verwaltungsregister REA 62834, (im Folgenden „Konsortium“).
Die Daten und Informationen in Bezug auf das Konsortium können auch problemlos im Abschnitt Allgemeine Informationen eingesehen werden, der über die Startseite dieser Website aufgerufen werden kann.
Ausführliche Informationen über die Datenschutzrichtlinie und die Cookie-Richtlinie können durch Auswahl der entsprechenden Punkte unten auf der Website eingesehen werden.
2. GEGENSTAND
Über die vorliegende Website haben die Nutzer Zugang zu verschiedenen vom Konsortium zur Verfügung gestellten Inhalten und Dienstleistungen.
Ziel der Website ist es, den Besuchern und Nutzern alle offiziellen, allgemeinen und technischen Informationen über die Aktivitäten des Konsortiums zum Schutz, zur Förderung und zur Kontrolle der geschützten Ursprungsbezeichnung Parmigiano-Reggiano zur Verfügung zu stellen. Sie dient ebenfalls dazu, auch dem Verbraucher diese Garantie zu geben, und zwar in jeder Phase der Produktion und der Vermarktung des Käses, für den die Bezeichnung verwendet werden darf.
3. GEISTIGES EIGENTUM
Geschützte Ursprungsbezeichnung, Marken und Kennzeichen
Die auf dieser Website konstant verwendete Bezeichnung Parmigiano-Reggiano ist eine nach der Verordnung (EU) 1151/2012 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel geschützte Ursprungsbezeichnung. Folglich ist das Konsortium der alleinige und ausschließliche Inhaber dieser Bezeichnung, die nur von Erzeugern verwendet werden darf, die im Produktionsgebiet tätig sind und die in den Produktbestimmungen („die Bestimmungen“) beschriebenen Bedingungen einhalten.
Jede Verwendung des Namens durch Dritte für Produkte, die nicht den Bestimmungen entsprechen, ist daher ohne die vorherige und ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Konsortiums verboten, insbesondere jegliche widerrechtliche Aneignung, Nachahmung oder Anspielung, auch wenn die Bezeichnung übersetzt oder von Ausdrücken wie „Art“, „Typ“, „Methode“ oder ähnlichem begleitet wird.
Die oben genannte Bezeichnung Parmigiano-Reggiano ist zusammen mit den anderen Kennzeichen (Grafiken und Wörter) auf dieser Website außerdem durch die geltende nationale, europäische und internationale Gesetzgebung in Bezug auf Marken und geistiges Eigentum geschützt. Besagte Kennzeichen sind ausschließliches Eigentum des Konsortiums. Ihre Verwendung im Handel durch Dritte ist daher ohne die ausdrückliche vorhergehende schriftliche Einwilligung des Konsortiums strengstens untersagt, ebenso wie die Verwendung von Zeichen im Handel, die mit diesen verwechselt werden können.
Domainnamen Wie im vorhergehenden Abschnitt über die geschützte Ursprungsbezeichnung Parmigiano-Reggiano und die anderen Kennzeichen angeführt, sind der Domainname www.parmigiano-reggiano.com/it und alle anderen Domainnamen, die einen direkten oder indirekten Zugriff auf diese Website ermöglichen, einschließlich www.parmigiano-reggiano.it und www.parmigianoreggiano.it, ausschließliches Eigentum des Konsortiums. Ihre unrechtmäßige Verwendung ist eine Verletzung der Rechte des Eigentümers und wird mit allen zulässigen Mitteln der geltenden nationalen und internationalen Gesetzgebung strafrechtlich verfolgt.
Urheberrecht
Die Inhalte, Texte, Fotografien, Zeichnungen, Logos, Bilder, Töne, Videos, Animationen, Aufzeichnungen, Software, Programmcodes, Spiele und im Allgemeinen jede geistige Schöpfung und/oder jedes geistige Werk auf dieser Website sowie die Website als multimediales Werk als Ganzes sind durch die geltende Gesetzgebung über Urheberrecht und geistiges Eigentum geschützt.
Das Konsortium ist Inhaber der ausschließlichen Reproduktions-, Verbreitungs-, Vertriebs-, Umwandlungs- und Übersetzungsrechte sowie aller anderen vermögensrechtlichen Rechte an den im vorstehenden Absatz genannten Inhalten.
In einigen Fällen wurde das Konsortium von den rechtmäßigen Eigentümern zur Nutzung bestimmter Inhalte ordnungsgemäß ermächtigt.
Dies gilt unbeschadet der moralischen Rechte der Urheber gemäß den geltenden Gesetzen zum Urheberrecht und geistigen Eigentum.
Persönliche Nutzung
Das Konsortium erteilt dem Benutzer die Genehmigung, die Inhalte dieser Website anzuzeigen, auszudrucken, zu kopieren oder auf einer Festplatte oder einem anderen physischen Träger zu speichern, unabhängig davon, ob sie durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind oder nicht, unter der Voraussetzung, dass diese Maßnahmen ausschließlich zu persönlichen und privaten Zwecken des Nutzers durchgeführt werden, ohne kommerzielle bzw. Vertriebs- und/oder Verbreitungszwecke, und ohne die oben genannten Inhalte zu verändern, umzugestalten oder umzuwandeln.
Dieses Recht auf persönliche Nutzung gilt nur innerhalb der von den Vorschriften über geistiges Eigentum vorgesehenen Grenzen und beinhaltet keine Lizenz zu Gunsten des Nutzers. Für jegliche andere Nutzung der geistigen Werke oder Inhalte dieser Website ist die vorherige schriftliche Zustimmung des Konsortiums erforderlich.
Mangel an stillschweigenden Lizenzen - Vorbehaltene Rechte
Die Nutzung der Inhalte oder Dienstleistungen dieser Website beinhaltet keine Gewährung einer Nutzungslizenz zugunsten des Nutzers, weder in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte noch in Bezug auf andere Eigentumsrechte des Konsortiums oder Dritter.
Der Nutzer dieser Website verpflichtet sich zur Achtung der Rechte des Konsortiums und Dritter sowie zur Vermeidung von Verhaltensweisen, die diese Rechte verletzen könnten, wobei er dem Konsortium in jedem Fall die Ausübung aller gesetzlich vorgesehenen Maßnahmen zum Schutz seiner Rechte vorbehält.
Anforderungen für die Links auf die vorliegende Website
Die an der Verlinkung zwischen einer Seite einer anderen Website und einer beliebigen Seite der Website des Konsortiums interessierten natürlichen oder juristischen Personen müssen, vorbehaltlich der Genehmigung des Konsortiums, die folgenden Anforderungen erfüllen.
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Jeder Link zur Website des Konsortiums muss die Startseite als Zielseite haben und darf ausschließlich aus den Ausdrücken „Consorzio del Formaggio Parmigiano-Reggiano“, „Geschützte Ursprungsbezeichnung Parmigiano-Reggiano“, „DOP Parmigiano-Reggiano“, „Parmigiano-Reggiano“ oder der graphischen Markenbezeichnung mit dem punktförmigen Wort „PARMIGIANO-REGGIANO“, wie es auf der Homepage der Website erscheint, bestehen, wobei die Verwendung anderer Marken, Logos, Slogans oder sonstiger Kennzeichen, die dem Konsortium gehören oder nicht, verboten ist.
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Die Verwendung von „Frames“, „Deep Links“ oder Links, die aus Bildern auf der Website des Konsortiums bestehen, ist ohne die vorher eingeholte, ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Konsortiums nicht gestattet.
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In den Link dürfen keine Informationen, Ausdrücke oder Inhalte aufgenommen werden, die falsch, ungenau, unkorrekt, beleidigend oder strittig sind, geistige Eigentumsrechte oder andere Rechte Dritter verletzen oder auf andere Weise gegen geltendes Recht verstoßen.
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In jedem Fall muss der Einrichtung des Links eine schriftliche Anfrage per Fax oder E-Mail an das Konsortium vorausgehen, die unter Verwendung der im Abschnitt Allgemeine Informationen angegebenen Kontaktdaten an das Konsortium zu richten ist. Dabei sind der Domainname der Website, von der aus der Link eingerichtet werden soll, die Besitzrechte an der Website und ihr Inhalt ausdrücklich anzuführen. Erfolgt innerhalb von 15 Tagen nach Eingang der oben genannten Anfrage keine Ablehnung durch das Konsortium, gilt die Verlinkung als genehmigt. Der zur Einrichtung eines Links zur Website parmigianoreggiano.com/it berechtigte Inhaber der Website verpflichtet sich, das Konsortium über Änderungen der Eigentumsverhältnisse oder des Inhalts seiner Website zu informieren.
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Die Genehmigung zur Einrichtung eines Links bewirkt keinerlei Beziehung zwischen dem Konsortium und dem Inhaber der Website, von der aus der Link eingerichtet wurde, und kann jederzeit widerrufen werden.
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Die Einrichtung einer Verbindung ohne Einhaltung der oben genannten Bedingungen stellt ggf. eine Verletzung der geistigen Eigentumsrechte des Konsortiums dar, die gemäß den in diesen Allgemeinen Bedingungen angegebenen Bedingungen geschützt sind.
4. NUTZERVERHALTEN
Dem Nutzer ist die Änderung oder der Versuch, die Website zu ändern oder zu modifizieren, untersagt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Website und ihre Dienste nicht so zu nutzen, dass sie unbenutzbar werden, die Server des Konsortiums überlastet oder deren Betrieb beeinträchtigt werden oder die Nutzung der Dienste der Website durch andere Personen, Benutzerkonten, Computer oder Netzwerke, die mit einem Server des Konsortiums oder mit der Website verbunden sind, durch Hacking, Passwortverletzung oder auf andere Weise beeinträchtigt werden könnte. Sie dürfen außerdem kein Material oder Informationen beschaffen oder zu beschaffen versuchen, die nicht gezielt über die Website zur Verfügung oder bereitgestellt werden.
Bei der Nutzung der Website verpflichtet sich der Nutzer, (i) keine Kommentare zu veröffentlichen, die Spam oder unerwünschte, doppelte oder unaufgeforderte Nachrichten enthalten und damit gegen geltendes Recht verstoßen; (ii) keine beleidigenden, bedrohlichen, schädigenden Inhalte hochzuladen oder zu veröffentlichen, die die Rechte Dritter verletzen und/oder anderweitig gegen geltendes Recht verstoßen; (iii) kein Material hochzuladen oder zu veröffentlichen, das Viren oder andere Codes, Dateien enthalten, oder sonstige Programme oder Software, die den Betrieb der Website beeinträchtigen könnten; (iv) keine Nutzer der Website für seine eigenen kommerziellen Zwecke zu gewinnen.
Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer, die Sicherheitsmerkmale der Website oder deren Funktionsfähigkeit nicht zu umgehen, zu deaktivieren oder anderweitig zu stören.
5. HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE FÜR DIE INHALTE
Informationen und Inhalte: Die auf dieser Website veröffentlichten Informationen und Inhalte, sowohl eigene als auch die von Dritten, werden „wie besehen“ zur Verfügung gestellt, ohne jegliche Garantie für ihre Richtigkeit oder Aktualisierung. Folglich haftet das Konsortium nicht für mögliche durch die Nutzung besagter Informationen oder Inhalte durch den Nutzer entstehende Nachteile.
Das Konsortium verpflichtet sich, soweit wie möglich die Präsenz rechtswidriger Inhalte auf seiner Website zu unterbinden und diese zu beseitigen oder den Zugang zu ihnen zu verhindern, sobald es davon Kenntnis erlangt. Dennoch kann das Konsortium nicht für die Rechtmäßigkeit der Inhalte garantieren, die auf der Grundlage der von Dritten, Mitarbeitern oder Nutzern erhaltenen Informationen bereitgestellt werden.
Fehler: In Bezug auf das Vorstehende können die veröffentlichten Dokumente und Informationen technische Ungenauigkeiten oder unbeabsichtigte Druckfehler enthalten, für die das Konsortium nicht verantwortlich ist. Der Inhaber dieser Website entschuldigt sich für mögliche Fehler und verpflichtet sich, diese so schnell wie möglich zu korrigieren. Die Nutzer können zu diesem Zweck Kommentare, Korrekturen oder Vorschläge an die E-Mail-Adresse [email protected].
Links zu von der Website unabhängigen Webseiten: Das Konsortium haftet weder für die Inhalte, auf die durch Links zu von dieser Website unabhängigen Webseiten zugegriffen wird, noch für die an ihnen vorgenommenen Änderungen oder für ihre Nutzung und ihre technische Verfügbarkeit.
Dennoch verpflichtet sich das Konsortium, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um die Präsenz von Links zu anderen Websites mit rechtswidrigem Inhalt auf seiner Website zu vermeiden. Wenn es von diesem Umstand Kenntnis erhalten sollte, verpflichtet es sich, den Link unverzüglich zu entfernen oder unbrauchbar zu machen.
Die vorliegenden Vertragsbestimmungen schließen die Haftung des Konsortiums im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit im Sinne und kraft Art. 1229 c.c. (italienisches BGB) nicht aus und beschränken sie nicht, ebenso wenig wie im Falle von Personenschäden zu Lasten des Verbrauchers, die durch die Handlung oder Unterlassung des Konsortiums verursacht wurden, oder im Falle sonstiger Haftung, deren Ausschluss oder Beschränkung nach geltendem Recht nicht zulässig ist.
6. GELTENDES RECHT UND GERICHTSSTAND
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem italienischen Recht.
Für alle Streitigkeiten, die in Bezug auf die Website des Konsortiums sowie in Bezug auf die Auslegung und/oder Anwendung der vorliegenden Allgemeinen Bedingungen entstehen, gilt die italienische Rechtsprechung, mit ausschließlicher Zuständigkeit des Gerichts von Bologna, wobei die Parteien ausdrücklich auf andere Gerichtsstände verzichten, außer im Falle von Streitigkeiten, an denen ein Verbraucher als Nutzer beteiligt ist; in diesem Fall ist ausschließlich der Gerichtsstand des Wohnsitzes oder der gewählten Zustellungsanschrift des Verbrauchers zuständig. Für Streitigkeiten, an denen die Verbraucher beteiligt sind, wird auf die Online-Plattform http://ec.europa.eu/odr.
7. DATENSCHUTZ
Sofern der Nutzer dies noch nicht erledigt hat, wird er gebeten, die im entsprechenden Bereich verfügbaren Datenschutzhinweise durchzulesen. Alternativ kann er diesen Link benutzen. (https://www.parmigianoreggiano.com/privacy-policy-en/ )
Im Sinne und kraft Artikel 1341 und 1342 C.C. (italienisches Bürgerliches Gesetzbuch) stimmt der Nutzer ausdrücklich den Klauseln „Haftungsausschlüsse für die Inhalte“ und „Geltendes Recht und Gerichtsstand“ zu.